§ 1 Geltungsbereich / Allgemeines

   1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für sämtliche Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der Fa. Jörg Doernbrack, Mühlhäuser Straße 7, 37327 Leinefelde-Worbis, sowie alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Jörg Doernbrack und dem Besteller. Der Besteller kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Anders lautende AGB des Bestellers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der der Fa. Jörg Doernbrack, selbst im Falle einer Lieferung, nicht Vertragsbestandteil. Eine Ablehnung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangt nur durch schriftlichen Widerspruch und umgehende Rücksendung der gelieferten Ware innerhalb von drei Werktagen (Eingang bei Fa. Jörg Doernbrack) - ab Zugang der Ware beim Besteller – Gültigkeit. §2 und 3 bleiben unberührt. Die Änderung von vertraglich vereinbarten Formerfordernissen bedarf der Schriftform.

  2) Sämtliche Abbildungen, Farb-, Form- und Größenangaben von Produkten auf Prospekten, der Website und sonstigen Werbemitteln sind nur als beispielhaft zu verstehen und nur annähernd maßgebend.

§ 4 Bestellung, Vertragsabschluss, Erfüllung

   2) Die Angebote der Fa. Jörg Doernbrack, sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Besteller zu verstehen. Durch die Bestellung von Waren im Internet, via EMail oder via Fax gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, an das er 7 Kalendertage gebunden ist. Das Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 2 dieser Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Die Fa. Jörg Doernbrack, ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen nach Eingang mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail oder eines Faxschreibens oder schriftlich. Die Auftragsbestätigung enthält nähere Angaben zu der bestellten Menge, der Bezeichnung, den Preisen sowie zu den Lieferzeiten. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und der Fa. Jörg Doernbrack kommt erst durch die Auftragsbestätigung der Fa. Jörg Doernbrack zustande. Als Auftragsbestätigung gilt auch ein Lieferschein oder die Zusendung der Warenrechnung der Fa. Jörg Doernbrack.

  3) Die Fa. Jörg Doernbrack, geht verbindliche Verträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen, oder juristischen Personen ein, die ihren Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen sind ausgeschlossen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, etc. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Fa. Jörg Doernbrack, behält sich die Annahme des Angebotes in diesen Fällen vor.

  4) Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von der Fa. Jörg Doernbrack nicht gespeichert.

  5) Der Besteller kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Die Fa. Jörg Doernbrack informiert sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über die jeweiligen Korrekturmöglichkeiten.

§ 5 Preise

§ 6 Versand / Lieferung / Gefahrübergang / Rücksendung

  1) Die Versandkosten gehen immer zu Lasten des Bestellers (§ 2 bleibt jedoch unberührt) Verpackungskosten werden hingegen von der Fa. Jörg Doernbrack, übernommen.

  2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab der Fa. Jörg Doernbrack, Mühlhäuser Straße 7, 37327 Leinefelde-Worbis an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, falls nicht abweichend hiervon im Rahmen der Angebotsabgabe die Lieferung vom Hersteller oder Zulieferer angegeben wird.

  3) Nach Möglichkeit erhält der Kunde seine Bestellung in einer Sendung. Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt als selbstständige Lieferung und Leistung. Zudem sind Teillieferungen unvermeidlich, wenn die Bestellung Artikel enthält, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen.

  4) Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses der Fa. Jörg Doernbrack, liegen, berechtigen diesen dazu, die Lieferung bzw. eine etwaig vereinbarte Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei den Unterlieferanten der Fa. Jörg Doernbrack, eintreten. Ist die Lieferung infolge Unvermögens eines Unterlieferanten oder eines Zulieferers für die Fa. Jörg Doernbrack, unmöglich, so können sowohl die Fa. Jörg Doernbrack, als auch der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, oder Verzug sind in diesen Fällen, sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ausgeschlossen, es sei denn, die Fa. Jörg Doernbrack, oder ein gesetzlicher Vertreter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

  5) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von der Fa. Jörg Doernbrack, nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.

  6) Ist der Kunde nicht Verbraucher, so geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware (Sendung) an den Spediteur, Frachtführer oder die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, spätestens mit verlassen des Lagers. Bei Transportschäden tritt die Fa. Jörg Doernbrack, dem Kunden, der Unternehmer ist, etwaige Ersatzansprüche zur Geltendmachung gegen den Verantwortlichen ab.

  7) Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, erfolgt die Auslieferung nur gegen Erstattung der bei der Fa. Jörg Doernbrack, weiter entstehenden zusätzlichen Kosten.

  8) Im Falle der Rücksendung gelieferter Sachen gilt folgendes: Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs (§ 2, 3) noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Kostenfrei ist die Rücksendung auch dann, wenn die von uns gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

§ 7 Zahlung / Erstattung

  1) Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Die Fa. Jörg Doernbrack, behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Sofern keine besondere Zahlungsart ausgewiesen wird, gilt Vorkasse als vereinbart. Kosten für Rückbuchungen durch fehlerhafte Angaben oder unbegründete Beanstandungen des Kunden sind anteilmäßig vom Kunden zu tragen. Bei Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank hiermit unwiderruflich, der Fa. Jörg Doernbrack, Auskunft über seinen Namen und die Anschrift zu erteilen. Das Widerrufsrecht gem. § 2 bleibt davon unberührt.

  2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist begin  nt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Jörg Doernbrack. Gleichzeitig tritt der Besteller seine Ansprüche und Forderungen gegenüber dem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung oder der Verbindung/Vermischung/Verarbeitung (§§ 946 – 950 BGB), insbesondere gem. § 951 BGB, bis zur Höhe der besicherten Forderung an die Fa. Jörg Doernbrack, unter der auflösenden Bedingung vollständigen Ausgleichs der Zahlungsansprüche der Fa. Jörg Doernbrack, ab. Im Falle des Zugriffs von Dritten auf die Ware, beispielsweise durch Pfändung, hat der Besteller den Namen und die Anschrift des Dritten (etwa des Pfändungsgläubigers) unverzüglich mitzuteilen.

§ 9 Gewährleistung

  1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern der Besteller Verbraucher ist.

  2) Die Verjährungsfristen gem. § 438 BGB sind bei Verträgen mit einem Unternehmer, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, unter gleichzeitiger Abtretung der Gewährleistungsansprüche der Fa. Jörg Doernbrack, gegenüber dessen Vorlieferanten, im Falle des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB auf vier Jahre und im Falle des § 438 Abs. 1 Nr. 3 auf ein Jahr beschränkt. §§ 202, 438 Abs. 3 BGB und § 10 Abs. 5 bleibt unberührt.

§ 10 Haftung

  1) Sofern es sich beim Besteller um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung der Fa. Jörg Doernbrack, soweit gesetzlich zulässig, bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf die nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschäden - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Fa. Jörg Doernbrack.

  2) Im kaufmännischen Verkehr sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

  3) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Fa. Jörg Doernbrack, für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen, es sei denn, ein von der Fa. Jörg Doernbrack, garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Besteller gegen solche Schäden abzusichern.

  4) Soweit die Haftung der Fa. Jörg Doernbrack, ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für dessen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen.

  5) Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Punkt 1) - 3) gelten nicht
    ⇒ bei Verletzung einer Garantie,
    ⇒ bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz,
    ⇒ beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit,
    ⇒ für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens der Fa. Jörg Doernbrack entstanden sind,
    ⇒ bei einer Haftung für ein garantiertes Beschaffenheitsmerkmal und
    ⇒ bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Datenschutz

Bei der Bestellung werden die personenbezogenen Daten des Kunden an die Fa. Jörg Doernbrack, übermittelt. Die Fa. Jörg Doernbrack hält sich bei der Verarbeitung und Speicherung dieser Daten an die Regeln der Datenschutzgesetze. Die Fa. Jörg Doernbrack, speichert, verarbeitet und verwendet die persönlichen Daten des Bestellers nur zur Abwicklung und Durchführung der Aufträge sowie für Werbezwecke des eigenen Unternehmens. In keinem Fall werden die erhobenen Daten veräußert. Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im vorgenannten Umfang ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten und seine Einwilligung in die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft – auch teilweise – zu widerrufen. Diesbezügliche Schreiben sind zur richten an die

Fa. Jörg Doernbrack,
Mühlhäuser Straße 7,
37327 Leinefelde-Worbis

oder per
Telefax: 03605/547814
oder per E-Mail an .

§ 12 Gerichtsstand / Geltendes Recht

  2) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschl  ießlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

§ 13 Salvatorische Klausel

Diese AGB sind urheberrechtlich geschützt, ungenehmigte Verwendung wird straf- und zivilrechtlich verfolgt. © Fa. Jörg Doernbrack.